>> Allgemeine
Geschäftsbedingungen |
I. Gegenstand des Unternehmens
Gegenstand des Unternehmens Webprojekte Dudda ist die Vermarktung
von Werbeflächen aller Art im Internet. Die
Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird
von dem Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene
Rechnung im Auftrag des jeweiligen Werbekunden
(nachfolgend "Auftraggeber" genannt) durchgeführt.
II. Gewährleistung
1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Werbung
unverzüglich nach dem Einstellen bzw. Erscheinen auf
der Website bzw. in weiteren elektronischen
Werbeträgern zu prüfen und etwaige Fehler spätestens
innerhalb einer Woche ab Einstellung bzw. Erscheinen
der Werbung schriftlich zu reklamieren. Erfolgt die
Reklamation nicht rechtzeitig, entfallen die
Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers.
2. Bei fehlerhafter Schaltung der Werbung ist das
Unternehmen Webprojekte Dudda nach seiner Wahl berechtigt, entweder
eine Ersatzschaltung in dem Maße, in dem der Zweck
der Schaltung beeinträchtigt wurde, oder eine
Nachbesserung vorzunehmen. Erst wenn eine solche
Ersatzschaltung oder Nachbesserung unmöglich,
mindestens zweimal fehlgeschlagen ist, unzumutbar
verzögert oder dem Unternehmen trotz angemessener
Fristsetzung durch den Auftraggeber verweigert
wurde, steht dem Aufraggeber wahlweise das Recht zur
Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder zur
Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu.
3. Ein Fehler bei der Werbeschaltung im vorgenannten
Sinne liegt nicht vor, wenn die beanstandete
Darstellung durch die Verwendung einer nicht
geeigneten Darstellungs-Soft- oder Hardware (z. B.
Browser) oder durch Störungen der
Kommunikationsnetze anderer Unternehmen oder durch
Rechnerausfall bei Internet-Providern oder
Online-Diensten oder durch unvollständige und/oder
nicht aktualisierte Angebote auf so genannten
Proxy-Servern (Zwischenspeicher) kommerzieller und
nicht kommerzieller Provider und Online-Dienste, die
außerhalb des Verantwortungs-/Einflussbereichs des
Unternehmens liegen, oder durch den Ausfall eines
Servers, der nicht länger als 24 Stunden
(fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen
nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung
andauert, wegen höherer Gewalt, Streik oder
sonstigen Gründen, die nicht von dem Unternehmen zu
vertreten sind, hervorgerufen wird.
4. Sollten Fehler bei der Ausführung eines Auftrags
entstehen, ist der Auftraggeber nicht berechtigt,
die Zahlung eines anderen Auftrags zu verweigern.
Eine Aufrechnung ist nur zulässig, wenn der zur
Aufrechnung gestellte Anspruch des Auftraggebers
unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
III. Pflichten des Auftraggebers
1. Der Auftraggeber bestätigt mit der
Auftragserteilung, dass er sämtliche erforderlichen
Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-,
Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an den von
ihm gestellten Werbeunterlagen und -texten erworben
hat und frei darüber verfügen kann.
2. Der Auftraggeber stellt das Unternehmen
Webprojekte Dudda von allen
Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die aus der
Verletzung urheber-, wettbewerbs-, presse-,
strafrechtlicher oder sonstiger rechtlicher
Bestimmungen bei dem Unternehmen entstehen können.
3. Der Auftraggeber ist für die rechtzeitige und
technisch einwandfreie Anlieferung der Werbemittel
verantwortlich. Dies beinhaltet auch den technischen
Aufbau der Werbemittel gemäß den in der
Auftragsbestätigung angegebenen jeweiligen
Spezifikationen. Der Auftraggeber trägt das Risiko
für die Übermittlung des Werbemittels, soweit nicht
aus dem Risikobereich des Unternehmens Probleme bei
der Übermittlung auftreten.
4. Können Werbeaufträge aus Gründen, die im
Risikobereich des Auftraggebers liegen, nicht oder
fehlerhaft durchgeführt werden, wird die vereinbarte
Werbung dem Auftraggeber trotzdem in Rechnung
gestellt. Trifft dem Unternehmen keinerlei
Verschulden an der fehlerhaften oder
Nichtausführung, so hat der Auftraggeber keine
Ansprüche gegen das Unternehmen.
5. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, ohne
ausdrückliche vorherige Zustimmung dem Unternehmen
Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag an Dritte
abzutreten oder zu übertragen. Das Unternehmen kann
Rechte und Pflichten aus dem Vertrag jederzeit an
einen Dritten abtreten oder übertragen. Der
Auftraggeber erteilt dazu ausdrücklich seine
Zustimmung. Solange der Auftraggeber von der
Übertragung nicht verständigt wurde, ist er
berechtigt mit schuldbefreiender Wirkung an das
Unternehmen zu zahlen.
IV. Rücktrittsrecht
1. Das Unternehmen Webprojekte Dudda behält sich das Recht vor,
auch nach Vertragsabschluss die Werbeschaltung aus
Gründen abzulehnen, die für das Unternehmen eine
Vertragsdurchführung unzumutbar machen. Dies ist
insbesondere dann der Fall, wenn die Werbeschaltung
urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtliche
oder sonstige rechtliche Bestimmungen verletzt.
2. Der Auftraggeber hat das Recht, über die Gründe
der Zurückweisung informiert zu werden. Kann vom
Auftraggeber kein neues, den Anforderungen des
Unternehmens entsprechendes Werbematerial zur
Verfügung gestellt werden, hat der Auftraggeber
Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter
Zahlungen. Trifft diem Unternehmen an der
Unzumutbarkeit der Vertragsdurchführung kein
Verschulden, so sind von diesem
Rückerstattungsanspruch Kosten in Abzug zu bringen,
die bei dem Unternehmen bereits entstanden sind.
Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind
ausgeschlossen. Sind in einem solchen Fall seitens
des Auftraggebers noch keine Zahlungen erfolgt, so
kann das Unternehmen den Ersatz für bereits
entstandene Kosten verlangen.
V. Stornierung
1. Die Stornierung von Aufträgen durch den Kunden
ist grundsätzlich möglich und muss schriftlich
erfolgen. Bei Stornierungen bis 4 Wochen vor
Kampagnenbeginn fallen keine Stornogebühren an.
VI. Preise
1. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des
Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des
Unternehmens, sofern einzelvertraglich nichts
anderes vereinbart wurde.
2. Preisänderungen für die Durchführung von
Werbeschaltungen für vereinbarte und bestätigte
Schaltaufträge werden wirksam, wenn sie von dem
Unternehmen einen Monat vor der Einstellung mit
neuem Preis angekündigt werden. In diesem Fall steht
dem Auftraggeber ein Rücktrittsrecht zu, welches
innerhalb von fünf Arbeitstagen nach Erhalt der
Mitteilung durch Erklärung ausgeübt werden muss.
VII. Geltungsbereich
1. Für alle mit dem Unternehmen Webprojekte Dudda
abzuschließenden/abgeschlossenen erstmaligen,
laufenden und künftigen Geschäfte gelten
ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Das
Unternehmen erkennt von den vorliegenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des
Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann
nicht Vertragsbestandteil, wenn das Unternehmen
ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Mit der Erteilung des Auftrages wird die
ausschließliche Gültigkeit dieser
Geschäftsbedingungen durch den Kunden anerkannt.
VIII. Vertragsabschluss
1. Ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem
Auftraggeber kommt entweder durch eine schriftliche
Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail
seitens des Unternehmens oder durch Erfüllung des
Auftrags seitens des Unternehmens zustande. Das
Unternehmen hat das Recht, noch nicht bestätigte
Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen. 2.
Vom Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge und
Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge
werden nur wirksam, wenn sie von dem Unternehmen
schriftlich bestätigt sind. 3. Für die Verträge
gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses
jeweils gültigen Preislisten des Unternehmens.
IX. Haftung
1.Das Unternehmen Webprojekte Dudda haftet nicht für die
ununterbrochene Erreichbarkeit der Website, ebenso
wenig dafür, dass durch die Schaltung der Werbung
bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.
2. Für Schadensersatz, gleich aus welchem
Rechtsgrund, haftet das Unternehmen nur bei Vorsatz,
grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten
Eigenschaft. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw.
Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter des
Unternehmens.
3. In allen anderen Fällen haftet das Unternehmen
nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten
(Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der
Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren
Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder
nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.
X. Haftungsausschluss
1. Das Unternehmen haftet nicht für die
Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für
die Vollständigkeit der in ihrem Webangebot
eingestellten Informationen.
2. Das Unternehmen hat keinen Einfluss auf
Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten. Sie
distanziert sich daher von allen fremden Inhalten,
auch wenn von Seiten des Unternehmens auf diese
externe Seiten ein Link gesetzt wurde. Dies gilt für
alle auf der Homepage angezeigten Links und für alle
Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links
führen, sowie für Fremdeinträge in vom Unternehmen
eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und
Mailinglisten.
XI. Copyright
Das Homepage-Layout, die verwendeten Grafiken und
Bilder, die Sammlung von Beiträgen sowie einzelne
Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Eine
Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne
ausdrückliche Genehmigung des Autors Petra Dudda nicht
gestattet. Alle Rechte behält sich das Unternehmen
vor.
XII. Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit
rechtlich zulässig, der Sitz des Unternehmens. Das
Unternehmen ist allerdings berechtigt, Ansprüche
gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für
diesen zuständigen Gericht gelten zu machen.
2. Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.
XIII. Sonstiges
1. Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag
bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
2. Sollten einzelne Teile der vorstehenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder
werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam.
XIV. Zahlungen
1. Rechnungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne
jeden Abzug auf ein von dem Unternehmen angegebenes
Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto bedarf
besonderer schriftlicher Vereinbarungen.
2. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen
einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder
bekannt gewordenen Verschlechterung der
Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet,
so kann das Unternehmen die weitere Ausführung eines
Schaltauftrags bis zur Bezahlung zurückstellen oder
für weitere Werbeschaltungen unbeschadet,
entgegenstehender früherer Vereinbarung, eine
Vorauszahlung oder andere Sicherheiten verlangen.
3. Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht
ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem
Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5% über
dem Basiszins der EZB zu zahlen, soweit das
Unternehmen nicht einen höheren Schaden nachweist.
4. Das Unternehmen ist berechtigt Vorauskasse zu
verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages
Leistung zu erbringen.
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